CS Regensburg
Physiotherapie & Wellness
CS PHYSIOTHERAPIE & WELLNESS REGENSBURG - ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN!
AGB's - CS Physiotherapie & CS Wellness Regensburg
CS Physiotherapie & Wellness, Christopher Schoibl, Einzelunternehmen, Hornstraße 12, 93053 Regensburg
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen CS Physiotherapie & Wellness (nachfolgend „Praxis") und ihren Patientinnen, Patienten sowie Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde") über physiotherapeutische Behandlungen und Wellness-Anwendungen, unabhängig davon, ob der Vertrag persönlich vor Ort, telefonisch, per E-Mail, per WhatsApp oder über das Online-Buchungssystem SALONKEE zustande kommt.
§ 2 Leistungsangebot
Die Praxis bietet physiotherapeutische Behandlungen sowohl auf Basis ärztlicher Verordnung (gesetzlich oder privat versicherte Patienten) als auch als Selbstzahlerleistung an. Im Wellnessbereich werden ausschließlich Selbstzahlerleistungen angeboten, eine Abrechnung über gesetzliche oder private Krankenversicherungen ist im Wellnessbereich ausgeschlossen.
§ 3 Vertragsschluss und Terminvereinbarung
Termine in der Physiotherapie können persönlich vor Ort, telefonisch, per E-Mail oder per WhatsApp vereinbart werden, sofern der Kunde der hierfür erforderlichen Datenschutzerklärung zugestimmt hat. Termine im Wellnessbereich können zusätzlich zu den genannten Wegen auch online über das Buchungssystem SALONKEE unter Angabe der persönlichen Daten und einer Zahlungsquelle gebucht werden. Der Vertrag kommt jeweils mit der Bestätigung des Termins durch die Praxis bzw. durch die automatisierte Bestätigung über SALONKEE zustande.
§ 4 Durchführung der Behandlung
Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung der gebuchten physiotherapeutischen bzw. Wellness-Leistung als solche, nicht die Behandlung durch eine bestimmte, namentlich benannte Person. Die Praxis ist berechtigt, die Behandlung durch jede fachlich qualifizierte Therapeutin bzw. jeden fachlich qualifizierten Therapeuten oder jede fachlich qualifizierte Fachkraft der Praxis durchführen zu lassen. Ein Anspruch des Kunden auf Behandlung durch eine bestimmte Person besteht nicht, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Dies gilt gleichermaßen für Behandlungen im Rahmen der Physiotherapie sowie für Wellness- und Massageanwendungen.
Bei Paketen mit mehreren Behandlungs- oder Massageeinheiten bietet die Praxis dem Kunden zeitnah zumutbare Termine zur Wahrnehmung der offenen Einheiten an. Wird ein zumutbares, gleichwertiges Terminangebot ohne triftigen Grund nicht wahrgenommen, gilt die Leistungspflicht der Praxis für diesen Termin als erfüllt. Ein Anspruch auf Rückerstattung des Entgelts für nicht wahrgenommene, aber ordnungsgemäß angebotene Termine besteht in diesem Fall nicht.
Kann die Praxis über einen Zeitraum von mehr als sechs Wochen keinen zumutbaren Termin anbieten, kann der Kunde der Praxis eine angemessene Nachfrist setzen. Verstreicht diese Frist ergebnislos, kann der Kunde für die noch nicht erbrachten Behandlungs- oder Massageeinheiten vom Vertrag zurücktreten und die anteilige Rückerstattung des bereits gezahlten, aber nicht verbrauchten Entgelts verlangen.
Soweit im Rahmen der Physiotherapie eine ärztliche Verordnung zugrunde liegt, bleiben die Vorgaben zur Durchführung durch fachlich geeignetes Personal nach den jeweils geltenden berufsrechtlichen und heilmittelrechtlichen Bestimmungen unberührt.
§ 4a Behandlungszeit
Die gesetzlich vorgesehene und abrechenbare Behandlungszeit für Krankengymnastik, manuelle Therapie und Massagen in der Physiotherapie beträgt 15 Minuten. Die Praxis ist bemüht, im Rahmen der organisatorischen Möglichkeiten eine Behandlungszeit von 20 Minuten zu ermöglichen, kann dies jedoch nicht garantieren. Diese zeitliche Vorgabe beruht auf gesetzlichen Regelungen und nicht auf einer Entscheidung der Praxis.
Im Wellnessbereich entspricht die Behandlungszeit exakt der bei der jeweiligen Anwendung ausgewiesenen Dauer (z. B. 60 Minuten bei einer 60-minütigen Ganzkörpermassage).
Erscheint der Kunde verspätet zu seinem Termin, verkürzt sich die Behandlungszeit entsprechend um die Dauer der Verspätung, ohne dass eine Kostenerstattung oder ein Anspruch auf Verlängerung der Behandlungszeit besteht. Dies gilt sowohl für die Physiotherapie als auch für den Wellnessbereich. Geht die Zeitversäumnis dagegen auf die Praxis bzw. die behandelnde Person zurück, wird dem Kunden die volle vereinbarte Behandlungszeit gewährt beziehungsweise die entstandene Differenz nicht in Rechnung gestellt.
§ 5 Erhebung gesundheitsbezogener Daten
Vor Beginn der Behandlung ist der Kunde verpflichtet, alle für die Therapie relevanten gesundheitlichen Informationen wahrheitsgemäß und vollständig mitzuteilen. In der Physiotherapie erfolgt die Abfrage über ein KI-gestütztes Anamnesesystem, dessen Angaben in der Patientenakte (Befund) dokumentiert werden. Im Wellnessbereich erfolgt die Abfrage über einen digitalen Fragebogen im Buchungssystem SALONKEE vor der Anwendung. Verschweigt der Kunde relevante gesundheitliche Umstände, Vorerkrankungen, Allergien oder Kontraindikationen und kommt es dadurch zu einem nachteiligen oder kontraindizierten Behandlungsergebnis, haftet die Praxis hierfür nicht. Einzelheiten zur Datenverarbeitung im Rahmen dieser Anamnesesysteme sind der separaten Datenschutzerklärung zu entnehmen.
§ 5a KI-gestützte Befunderhebung und Behandlungsplanung
Die Befunderhebung in der Physiotherapie erfolgt unter Einsatz eines KI-basierten Diktiersystems. Das Gespräch zwischen Therapeut und Patient bzw. die vom Therapeuten erhobenen Befundangaben werden hierzu digital aufgenommen und im Anschluss durch eine künstliche Intelligenz zusammengefasst. Die eigentliche Befunderhebung sowie die fachliche Bewertung nimmt der Therapeut vor; die KI unterstützt lediglich bei der Zusammenfassung und digitalen Aufbereitung des Befunds. Der auf diese Weise erstellte digitale Befund wird vom Therapeuten geprüft und auf Richtigkeit gegengelesen, bevor er in der Patientenakte hinterlegt wird.
Der digitale Befund kann vom Patienten jederzeit eingesehen werden und dient bei Bedarf auch der Einsichtnahme durch den verordnenden Arzt. Auf Grundlage des erstellten Befunds wird der Behandlungsplan erarbeitet. Auch hier erfolgt die fachliche Erstellung durch den Therapeuten, wobei die KI unterstützend eine Zusammenfassung des Behandlungsplans erstellt.
Das eingesetzte KI-System entspricht den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung. Die erhobenen Daten werden verschlüsselt verarbeitet und gespeichert und nicht an unbeteiligte Dritte weitergegeben. Eine Übermittlung erfolgt ausschließlich im Rahmen der für die Behandlung notwendigen Zwecke, etwa an den verordnenden Arzt auf Wunsch des Patienten. Einzelheiten zur technischen und organisatorischen Umsetzung, zum eingesetzten Anbieter sowie zur Rechtsgrundlage der Verarbeitung sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
§ 5b Aufbewahrung medizinischer Daten und Einsichtsrecht
Sämtliche medizinischen und behandlungsbezogenen Daten des Patienten, insbesondere Befunde, Dokumentationen, Arztberichte, Behandlungsunterlagen sowie Angaben zu Allergien und Unverträglichkeiten, werden gemäß § 630f Abs. 3 BGB für die Dauer von zehn Jahren nach Abschluss der Behandlung aufbewahrt. Die Frist beginnt mit dem Abschluss der jeweiligen Behandlung, nicht mit dem einzelnen Dokumentationseintrag. Nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist werden die Daten datenschutzkonform gelöscht bzw. vernichtet, sofern keine abweichenden gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. Die Aufbewahrung erfolgt in elektronischer Form unter Einsatz geeigneter technischer und organisatorischer Sicherungsmaßnahmen, insbesondere durch Verschlüsselung.
Der Patient hat jederzeit das Recht, Einsicht in seine bei der Praxis geführte Akte zu nehmen. Auf Wunsch erhält der Patient eine Kopie seiner Original-Unterlagen zur Mitnahme. Die Praxis behält in diesem Fall eine eigene Kopie bzw. das Original für die verbleibende gesetzliche Aufbewahrungsfrist zurück, um ihrer Dokumentations- und Aufbewahrungspflicht nach § 630f BGB weiterhin nachzukommen.
§ 6 Behandlung Minderjähriger
In der Physiotherapie werden Minderjährige ausschließlich mit gültiger ärztlicher Verordnung sowie mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten behandelt. Im Wellnessbereich ist für die Behandlung Minderjähriger ausschließlich die Zustimmung der Erziehungsberechtigten erforderlich.
§ 7 Terminabsage und Nichterscheinen
Physiotherapie: Termine müssen spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin abgesagt werden. Eine Absage per E-Mail, WhatsApp oder Nachricht auf dem Anrufbeantworter ist ausreichend. Bei Absage ohne triftigen Grund (z. B. Krankheit) innerhalb dieser Frist oder bei Nichterscheinen wird eine Ausfallpauschale in Höhe von 30 Euro je angefangene 20 Minuten der vereinbarten Behandlungszeit berechnet.
Wellness: Buchungen können bis 12 Stunden vor dem Termin kostenfrei storniert werden. Bei späterer Absage oder Nichterscheinen ohne triftigen Grund wird eine Ausfallpauschale in Höhe von 50 Prozent des Preises der gebuchten Anwendung berechnet.
§ 7a Verhinderung seitens der Praxis
Muss ein Termin aufgrund von Verhinderung der Praxis oder des behandelnden Therapeuten abgesagt werden, geht der Termin nicht verloren. Die Praxis sucht in diesem Fall zeitnah nach einem geeigneten Ersatztermin bzw. einer geeigneten Vertretung. Eine Ausfallpauschale fällt in diesem Fall nicht an.
§ 7b Wertgegenstände
Zum Ablegen von Wertgegenständen stehen in den Behandlungsräumen Tische bzw. Ablageflächen zur Verfügung. Das Ablegen erfolgt stets in Sichtweite des Patienten bzw. Kunden. Für Verlust, Beschädigung oder Diebstahl von Wertgegenständen übernimmt die Praxis keine Haftung. Werden bei der Reinigung der Behandlungsräume zurückgelassene Gegenstände gefunden, werden diese in einer Fundbox aufbewahrt.
§ 8 Hausbesuche
Hausbesuche in der Physiotherapie setzen unabhängig vom Versicherungsstatus (privat oder gesetzlich versichert) eine entsprechende ärztliche Verordnung voraus. Im Wellnessbereich wird für Hausbesuche zusätzlich zum Behandlungspreis eine entfernungsabhängige Anfahrtspauschale erhoben: 1 bis 5 km Entfernung von der Praxis 10 Euro, 6 bis 10 km 20 Euro, 11 bis 20 km 30 Euro, ab 21 km nach individueller Absprache.
§ 9 Preise und Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsmodalitäten richten sich nach der jeweiligen Patienten- bzw. Kundengruppe gemäß §§ 9a bis 9c.
§ 9a Privatversicherte Patienten ohne Beihilfeberechtigung
Bei privat versicherten Patienten ohne Beihilfeanspruch erhebt die Praxis einen Abrechnungssatz in Höhe des 1,8-fachen Satzes der Gebührenordnung, die auch für gesetzliche Krankenversicherungen zur Anwendung kommt. Der Vertrag über die Behandlung kommt ausschließlich zwischen dem Praxisinhaber und dem Patienten zustande, nicht mit der privaten Krankenversicherung des Patienten. Die Rechnung wird nach Abschluss der jeweiligen Behandlung gestellt und ist vom Patienten in voller Höhe zu begleichen. Ein Anspruch auf Reduzierung des Rechnungsbetrags besteht nicht, auch nicht, wenn die private Krankenversicherung des Patienten den Rechnungsbetrag nicht oder nicht vollständig erstattet.
§ 9b Beihilfeberechtigte Privatpatienten
Für beihilfeberechtigte Privatpatienten gelten dieselben Abrechnungsgrundsätze wie für privat versicherte Patienten ohne Beihilfeanspruch gemäß § 9a. Die Praxis berechnet auch bei beihilfeberechtigten Patienten den 1,8-fachen Satz der Gebührenordnung. Die Beihilfestelle ist verpflichtet, den ihr obliegenden Beihilfesatz zu erstatten; der darüberhinausgehende Betrag ist von der ergänzenden privaten Krankenversicherung des Patienten zu übernehmen. Eine Reduzierung des Rechnungsbetrags auf den von der Beihilfe erstatteten Anteil erfolgt nicht. Ausnahmen hiervon kann die Praxis im Einzelfall nach eigenem Ermessen gewähren, etwa bei Behandlung von Kindern.
§ 9c Gesetzlich versicherte Patienten
Bei Behandlung auf Grundlage einer Verordnung im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung kommt der Behandlungsvertrag über die Leistungserbringung zwischen der Praxis und der jeweiligen gesetzlichen Krankenversicherung zustande, nicht mit dem Patienten selbst. Die Behandlungskosten werden von der Krankenversicherung getragen. Der Patient ist verpflichtet, die gesetzlich festgelegte Zuzahlung zu leisten, sofern keine Zuzahlungsbefreiung vorliegt. Die Zuzahlung ist während oder unmittelbar nach der jeweiligen Behandlung zu entrichten.
Wellness: Sämtliche Wellnessleistungen sind ausschließlich Selbstzahlerleistungen. Die Zahlung erfolgt bar, per Rechnung, per Kartenzahlung vor Ort oder bei Online-Buchung über SALONKEE per PayPal, Kreditkarte, Apple Pay oder Banküberweisung.
§ 10 Pakete, Gutscheine und Abos
Erworbene Behandlungspakete, Gutscheine und Abos sind ab Kaufdatum zwei Jahre gültig. Einzelne Behandlungs- oder Massageeinheiten aus einem Paket oder Abo sind übertragbar und können mit Zustimmung der Inhaberin bzw. des Inhabers auch von anderen Personen in Anspruch genommen werden. Nach Ablauf der zweijährigen Gültigkeit verfallen nicht genutzte Einheiten ersatzlos; eine Auszahlung oder Übertragung ist dann ausgeschlossen. Die Praxis kann in Einzelfällen aus Kulanz eine Verlängerung der Gültigkeit gewähren; ein Anspruch hierauf besteht nicht.
§ 11 Widerrufsrecht bei Online-Buchungen
Bei Online-Buchungen über SALONKEE handelt es sich um Fernabsatzverträge. Soweit die gebuchte Dienstleistung an einen konkreten, vom Kunden gewählten Termin gebunden ist, kann das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB ausgeschlossen sein. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen zum Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen.
§ 12 Hausrecht und Behandlungsablehnung
Die Praxis behält sich vor, eine Behandlung abzulehnen oder abzubrechen, wenn beim Kunden eine ansteckende Erkrankung vorliegt, die eine Gefährdung für Personal oder andere Patienten darstellt, oder wenn sich der Kunde gegenüber dem Personal respektlos, beleidigend oder bedrohlich verhält. Bereits gezahlte Beträge für nicht erbrachte Leistungen werden in diesem Fall anteilig erstattet, sofern die Ablehnung nicht durch ein Verschulden des Kunden veranlasst wurde.
§ 12a Foto- und Bildrechte
Patienten und Kunden dürfen Fotos der Räumlichkeiten anfertigen. Nicht gestattet sind Aufnahmen von personenbezogenen Daten (z. B. Akten, Unterlagen am Empfang) sowie Aufnahmen anderer Patienten, Kunden oder Mitarbeiter ohne deren ausdrückliche Zustimmung. Dies gilt gleichermaßen für den physiotherapeutischen wie für den Wellnessbereich.
Zu Dokumentationszwecken werden im Rahmen der Physiotherapie vereinzelt Fotos des Patienten angefertigt. Diese unterliegen der ärztlichen bzw. therapeutischen Schweigepflicht sowie der Dokumentationspflicht nach § 630f BGB und werden ausschließlich mit ausdrücklicher Einwilligung des Patienten erstellt.
Die Praxis behält sich vor, bei im Internet veröffentlichten Aufnahmen, auf denen die Praxis, ihre Räumlichkeiten oder Mitarbeiter unautorisiert erkennbar sind, die Löschung zu verlangen.
§ 12b Hygiene- und Verhaltensregeln
Patienten und Kunden sind verpflichtet, in sauberem, hygienischem und gesundheitlich unbedenklichem Zustand zur Behandlung zu erscheinen. Liegt ein erkennbarer hygienischer Mangel oder ein gesundheitlicher Zustand vor, der eine Behandlung nicht zulässt, ist der Therapeut bzw. Masseur nicht verpflichtet, die Behandlung durchzuführen. Die Praxis ist in diesem Fall nicht verpflichtet, den ausgefallenen Termin in Rechnung zu stellen.
In den Praxisräumen ist auf eine ruhige, angenehme Atmosphäre zu achten, da diese für die Entspannung anderer Patienten, Kunden und Therapeuten notwendig ist. Mobiltelefone sind während der Behandlung auf lautlos zu stellen. In den Praxisräumen gilt Rauchverbot, ebenso ist der Konsum von Alkohol oder Drogen untersagt. Verschmutzungen, die durch Patienten oder Kunden verursacht werden, sind von diesen selbst zu beseitigen; dies gilt nicht für Verschmutzungen, die durch Therapeuten oder Masseure im Rahmen der Behandlung entstehen. Die Praxis behält sich vor, im Rahmen ihres Hausrechts Personen, die sich nicht an diese Regeln halten, von weiteren Terminen auszuschließen.
§ 12c Umgang mit Beschwerden
Unzufriedenheit mit der Behandlung oder dem Service kann jederzeit schriftlich oder mündlich mitgeteilt werden. Die Praxis nimmt derartige Rückmeldungen zur kontinuierlichen Verbesserung ihres Angebots entgegen. Ein automatischer Anspruch auf Rückerstattung oder Nachlass ergibt sich aus einer Beschwerde allein nicht.
§ 13 Videoüberwachung
In den allgemeinen Bereichen der Praxis (z. B. Empfang, Warte- und Flurbereiche) erfolgt eine Videoüberwachung zu Sicherheitszwecken. In den Behandlungs- bzw. Massagekabinen findet keine Videoüberwachung statt. Weitere Einzelheiten zur Videoüberwachung, insbesondere zu Speicherdauer und Rechtsgrundlage, sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
§ 14 Haftung
Physiotherapeutische und Wellness-Behandlungen stellen Dienstleistungen dar; ein bestimmter Behandlungs- oder Heilerfolg wird nicht geschuldet und nicht garantiert. Die Praxis haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
§ 15 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener und gesundheitsbezogener Daten sind der gesonderten Datenschutzerklärung auf der Website zu entnehmen.
§ 16 Änderung der AGB
Die Praxis behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über wesentliche Änderungen werden Bestandskunden in geeigneter Form informiert.
§ 17 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Regensburg.